Die Summe wirkt gigantisch, dürfte aber schnell ausgegeben sein – so sehr wurde die Bundeswehr vernachlässigt. Wie es weitergeht, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist ? Da bleiben Ampel und Union leider wolkig, kommentiert Herr_Szymanski
Drei Monate ist es her, dass Kanzler Olaf Scholz im Bundestag angesichts des Krieges in der Ukraine eine sicherheitspolitische Zeitenwende verkündet hat. Für die Bundeswehr nimmt diese Zeitenwende nun Konturen an: Sie wird modernste Kampfflugzeuge bekommen, neue Hubschrauber, zusätzliche Panzer und mehr Schiffe.
Ist das schon Aufrüstung oder nur Ausrüstung? Beides. Mit Russlands Angriff auf die Ukraine hat sich in Europa die Bedrohungslage grundlegend verändert. Deutschland braucht eine funktionierende Armee, um als Partner, um als Verbündeter funktionieren zu können. Erst mit demhat die Politik sich eingestanden, wie sehr sie die Bundeswehr über so viele Jahre vernachlässigt hatte.
100 Milliarden Euro - das kann nur der Anfang sein, wenn man es mit intakten Streitkräften tatsächlich ernst meint. Wie es aber weitergeht, wenn das Geld aus dem Sondervermögen in ein paar Jahren aufgebraucht ist, da bleiben Ampel und Union wolkig. Mit dieser Frage werden sich die nächsten Regierungen auseinandersetzen müssen.
Für den Moment lässt sich feststellen: Nie war die Hoffnung unter den Soldatinnen und Soldaten größer, dass sich in der Bundeswehr doch noch etwas bewegt. 100 Milliarden Euro sind nicht nur ein großes Versprechen, sondern auch eine gigantische Verpflichtung. In spätestens einem Jahr sollte kein Soldat mehr klagen müssen, dass ihm eine Schutzweste fehlt - das wäre eine gute erste Zielmarke auf dem Weg zu einer neuen Bundeswehr.
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