Nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos warten die Österreicherinnen und Österreicher auf eine neue Regierung. Die Optionen sind begrenzt. Ein weiterer Partner für eine Koalition könnte die Grünen sein, doch die ÖVP zeigt wenig Bereitschaft zur Zusammenarbeit.
Verhandlungen zwischen ÖVP , SPÖ und Neos sind gescheitert. Wird es eine neue Koalition oder Neuwahlen geben? Was spricht für und gegen jede Variante? 96 Tage sind seit der Nationalratswahl am 29. September 2024 vergangen. Länger warteten die Österreich erinnen und Österreich er bisher nur vier Mal auf eine neue Regierung. Seit heute ist sicher: Das Warten geht weiter.
Nach wochenlangen Verhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler bereits in die Hofburg zitiert. Doch die Optionen der beiden ehemaligen Großparteien sind begrenzt. Ein “Dreier” ist gescheitert, doch den beiden ehemaligen Großparteien ÖVP und SPÖ stünde theoretisch ein weiterer Partner zur Verfügung: Die Grünen haben bisher stets erklärt, erneut Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Doch vor allem die Volkspartei hat nach fünf Jahren türkis-grüner Koalition genug von der Öko-Partei. Bisher galt eine weitere Zusammenarbeit daher aus ÖVP-Sicht als ausgeschlossen. Dass sich die Volkspartei den Grünen durch den Neos-Ausstieg wieder annähern könnte, ist unwahrscheinlich. Dafür gibt es innerhalb der Volkspartei in Bund und Ländern zu wenige Kräfte, die von den Grünen noch nicht frustriert wurden - und zu viele, die die Grünen aus Prinzip nicht wieder in die Regierung lassen wollen. Dazu kommt: Werner Kogler wird noch heuer als Grünen-Chef zurücktreten. Neben dem oberösterreichischen Umweltlandesrat Stefan Kaineder gelten Justizministerin Alma Zadić und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler als Favoritinnen für den Job. Doch Zadić hat sich durch ihren Schutz der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die gegen die Volkspartei ermittelt, in der ÖVP unbeliebt gemacht. Dass sie in den letzten Interviews vor der Geburt ihres zweiten Kindes der Volkspartei vorwarf, die Justiz bewusst kleinhalten zu wollen, dürfte die türkise Antipathie nur steigern
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