FPÖ-Chef Herbert Kickl traf am Montag auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Es wird erwartet, dass Van der Bellen Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen könnte.
Am Montag trifft FPÖ -Chef Herbert Kickl auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Um 13 Uhr ist ein Statement des Bundespräsidenten geplant.Nach den geplatzten Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos und dem Führungswechsel bei der ÖVP geht es jetzt Schlag auf Schlag: FPÖ -Chef Herbert Kickl traf um 11 Uhr bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein. Bei dem Treffen könnte Van der Bellen dem Chef der Freiheitlichen den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilen.
Wie der neue ÖVP-Chef Christian Stocker gestern in seinem ersten Statement anklingen ließ, schließt er eine Koalition mit der FPÖ unter einem möglichen Kanzler Herbert Kickl nicht mehr aus. Obwohl er und sein scheidender Vorgänger Karl Nehammer das im Wahlkampf mehrfach kategorisch ausgeschlossen hatten. Begleitet wird Kickls Eintreffen im Bundeskanzleramt von ersten Protesten gegen eine wahrscheinliche FPÖ-Regierungsbeteiligung und einem umfassenden Polizeiaufgebot. Rund 150 Polizeibeamte stehen der Demonstration der jüdischen Hochschüler:innenschaft am Wiener Ballhausplatz gegenüber.Gestartet hat das Treffen mit einem knappen'Grüß Gott' von Kickl, mit dem er die Medienvertreter begrüßte. Kurz nach 12 Uhr verließ der FPÖ-Chef die Präsidentschaftskanzlei. Für 13 Uhr wird abschließend ein Statement von Van der Bellen erwartet. Von der Freiheitlichen hieß es vorab, dass sie sich erst am Dienstag zu der aktuellen Regierungssituation äußern wollen. Ob es dabei bleibt, ist offen. Sollte sich keine Koalition zwischen Schwarz und Blau finden, dann wären Neuwahlen wahrscheinlich, die aufgrund des Fristenlaufs frühestens Ende April möglich sind.Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag meinte er aber, dass sich'die Situation verändert' hab
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