Ein Nato-Beitritt der Ukrane gilt im Verlauf des Krieges als ausgeschlossen. Zugleich sind Sicherheitsgarantien derzeit unklar formuliert. Vonseiten der baltischen Staaten wird die Ukraine massiv unterstützt.
Der urkainische Präsident Selenskyj fordert eine klare Beitrittsperspektive.Auf dem NATO-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in der litauischen Hauptstadt Vilnius geht es vor allem darum, welches Signal die 31 Mitgliedstaaten der Ukraine für eine weitere Annäherung an die transatlantische Allianz geben. Grundsätzlich einig sind sich alle, dass das vom russischen Angriffskrieg geschundene Land dem westlichen Militärbündnis beitreten soll.
Eine zentrale offene Frage ist, was passiert, wenn der Krieg irgendwann einmal beendet ist? Soll die NATO der Ukraine in Vilnius bereits garantieren, dass das Land nach Kriegsende unmittelbar aufgenommen wird? Kaum vorstellbar, dass die USA, aber auch Deutschland diesen Weg mitgehen würden.
Was solche Sicherheitsgarantien allerdings genau sein könnten, dazu hüllen sich die Verantwortlichen, einschließlich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, bisher in Schweigen. Klar ist aber, dass es hier keine Beistandspflicht wie in Artikel Fünf des NATO-Vertrages geben wird. Was aber einzelne Mitgliedstaaten außerhalb der Allianz zu leisten bereit sind, ist noch völlig offen.
In Vilnius könnte auch diese Frage für Streit sorgen. Denn die osteuropäischen NATO-Staaten wollen der Ukraine diesen Prozess ersparen und werben für einen beschleunigten Beitritt. Das andere Lager um Deutschland und die USA ist auch hier vorsichtiger. Kanzler Scholz und auch Außenministerin Annalena Baerbock haben mehrfach betont, dass es keinen"fast track" in die NATO geben könne, selbst nicht für die Ukraine.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nato-Gipfel: Schwedens Nato-Beitritt rückt in ReichweiteDie Nato schnürt neues, dreitieliges Ukraine-Paket. Beim Gipfel diese Woche in Litauen könnte sich auch die türkische Blockade Schwedens lockern.
Weiterlesen »
Vor Nato-Gipfel: Kiew hofft auf klares Signal für BeitrittThema beim Nato-Gipfel in Vilnius am Dienstag und Mittwoch wird sein, wie die Ukraine an das Bündnis herangeführt werden kann.
Weiterlesen »
Blockade durch Türkei: Erdogan verlangt EU-Beitrittsgespräche im Tausch für Schwedens Nato-BeitrittErdogan fordert EU-Beitrittsgespräche für sein Land im Austausch zu seiner Zustimmung für einen Nato-Beitritt Schwedens.
Weiterlesen »
Erdoğan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an EU-BeitrittsgesprächeErdogan erwartet, dass die EU den Weg für Beitrittsverhandlungen der Türkei ebnet - dann gibt es auch Zustimmung für Schwedens NATO-Beitritt
Weiterlesen »
Vor NATO-Gipfel: Ukraine will „klare Einladung“Unter welchen Umständen soll die Ukraine in die NATO integriert werden? Darüber unterhalten sich die 31 Mitgliedsstaaten ab Dienstag. Im Vorfeld ...
Weiterlesen »