Nach einer knappen Windkraft-Volksbefragung in Kärnten steht die Zukunft der Windkraft auf Landesgebiet in der Balance. Die FPÖ und Teile des Team Kärnten hatten die Volksbefragung initiiert, die mit einer geringen Beteiligung von weniger als 35 Prozent der Wahlberechtigten durchgeführt wurde. Landtagspräsident Gruber kündigte für diese Woche überparteiliiche Gesprächsrunden mit allen beteiligten Parteien an, um eine kompromissorientierte Lösung zu finden.
In Kärnten steht die Zukunft der Windkraft nach einer knappen Volksbefragung in der Balance. Mit einem knappen Ergebnis sprachen sich die Kärntner für weitere Windräder auf Landesgebiet aus. Die FPÖ und Teile des Team Kärnten hatten die Volksbefragung initiiert, die mit einer Beteiligung von weniger als 35 Prozent der Wahlberechtigten durchgeführt wurde. Die Kosten für die Abstimmung betrugen über 640.000 Euro, doch ein eindeutiges Stimmungsbild konnte nicht gewonnen werden.
Landtagspräsident Josef Gruber betont, dass die Bedeutungslosigkeit des Ergebnisses trotz der hohen Ausgaben die Notwendigkeit einer konstruktiven Lösung im politischen Prozess deutlich macht. Er kündigte für diese Woche überparteiliiche Gesprächsrunden mit allen Landtagsfraktionen, Sozialpartnern und Juristen des Landes an. Das Ziel dieser Gespräche ist eine Versachlichung der Debatte und die Suche nach einer Kompromisslösung, die innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen der Republik liegt. Gruber erwartet von allen Beteiligten, auch von den Initiatoren der Volksbefragung, einen konstruktiven Beitrag zur Lösung. Gruber unterstreicht die Notwendigkeit, sowohl Arbeitsplätze als auch das Einkommen von Familien abzusichern. Die „klassische“ Zusammensetzung der Gesprächsrunde mit politischen Fraktionen und Sozialpartnern sei die beste Voraussetzung, um wichtige Themen in der nötigen Breite zu diskutieren. Auch die Landeshauptfrau, bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die Volksbefragung als ein „knappes Ergebnis, das jedenfalls zu beachten ist“. Sie betont ebenfalls die Notwendigkeit einer „Versachlichung der Diskussion“ auf faktenbasierter Basis. Die Möglichkeiten zur Sicherung des Natur- schutzes und zur Berücksichtigung des benötigten Energiemixes sollten in diesem Kontext diskutiert werden. Die Kosten der Volksbefragung seien zwar zu beachten, aber das grundlegende Recht, solche Volksbefragungen durchzuführen, müsse auch entsprechend gewahrt werden.
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