Karl Nehammer erklärt den Spionage-Skandal im heimischen Verfassungsschutz zur Chefsache. In einem Appell an die Nation sprach er über seine Sorgen.
Karl Nehammer erklärt den Spionage-Skandal im heimischen Verfassungsschutz zur Chefsache. In einem Appell an die Nation sprach er über seine Sorgen.wegen des Verdachts der Spionage für Russland zum Schaden der Republik verhaftet. Die Regierung will jetzt härter durchgreifen: Justizministerin Alma Zadic hat bereits eine Nachschärfung im Spionagegesetz angekündigt.sei"sinnvoll", sagte Innenminister Gerhard Karner zu Ö1.
Die Regierung plant eine Verschärfung des Spionagegesetzes und hat eine Überwachung von Messenger-Diensten wie Whatsapp vorgeschlagen, um gegen ausländische Einflussnahme und Spionage vorzugehen
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Polit-Beben in Österreich – jetzt spricht der KanzlerAuch wenn die Nationalratswahl nur noch wenige Monate in der Zukunft liegt, kommt es nun zur Regierungsumbildung. Bundeskanzler Nehammer klärt auf.
Weiterlesen »
Appell: Adipositas-Medikamente von „schwarzer Liste“ streichenOzempic auf Krankenschein? Gesundheitsexperten argumentieren: Je weniger Übergewicht, desto weniger Krankenbehandlungen muss die Sozialversicherung zahlen.
Weiterlesen »
Initiativen gegen Donaubrücke senden Appell an LandtageGegner fordern einen billigeren Neubau direkt neben der alten Mauthausner Brücke.
Weiterlesen »
Appell: 'Bitte kein echtes Kaninchen im Osternest'Der Tierschutzverein St. Pölten hat eine große Bitte: 'Zu Ostern sollen keine süßen Häschen im Nest sitzen.'
Weiterlesen »
Papst-Appell zu Ostermesse: Aufruf zu Frieden in Ukraine und NahostEs ist der Höhepunkt der Osterfeierlichkeiten: Am Ostersonntag hat Papst Franziskus auf dem Petersplatz in Rom den Segen „Urbi et orbi“ (dt.: „der Stadt und dem Erdkreis“) erteilt. Zehntausende Menschen verfolgten die Zeremonie. Franziskus sprach sich gegen den Krieg aus und nannte vor allem den anhaltenden Ukraine-Krieg und den Konflikt in Nahost.
Weiterlesen »
Mikro-'Attacke' auf Kanzler Nehammer bei EU-TreffenBei einem Pressestatement in Brüssel wurde Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer Opfer eines unfreiwilligen Fauxpas. Ein Clip davon geht nun viral.
Weiterlesen »