Der Staat will Corona-Soforthilfen, die aus seiner Sicht zu Unrecht ausbezahlt wurden, wieder zurückfordern. Doch einige Betriebe, insbesondere die kleinen, bangen deshalb nun um ihre Existenz. Der Freistaat will helfen.
Das Ziel der Staatsregierung formulierte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern nach der letzten Kabinettssitzung so: Niemand soll durch die Rückzahlung in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Deshalb soll Selbständigen mit einem geringen Einkommen die Rückzahlung erlassen werden. Laut Hubert Aiwanger betrifft das Selbständige mit einem Einkommen unter 25.000 Euro.
Elisabeth Würz ist Obermeisterin der Friseurinnung Neumarkt in der Oberpfalz. Sie hat Verständnis dafür, dass der Staat Geld zurückhaben will, das nicht unbedingt gebraucht wurde. Andererseits findet sie es beruhigend, Hilfen möglicherweise nicht zurückzahlen zu müssen. Aber alles wirklich nachvollziehen, kann sie nicht.
Seiner Meinung nach sollten beim Einsatz von Bundesmitteln alle Unternehmen in Deutschland gleich behandelt werden. Ob die Rückzahlungsforderungen von Corona-Hilfen rechtswidrig sind oder nicht, darüber könnte das Bundesverwaltungsgericht bis Ende des Jahres entscheiden."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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