Nach dem angekündigten Verbot der Hamas sieht Verfassungsschutz-Chef Haldenwang »eine ganze Reihe« weiterer islamistischer Vereine, die verboten werden könnten.
sowie das Vereinsverbot gegen das Netzwerk »Samidoun« reflektierten die Erkenntnislage des Bundesamts für Verfassungsschutz , sagte Haldenwang bei einer öffentlichen Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste des Bundes durch das parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages in
Die beiden Vereine seien »nicht die einzigen beiden Organisationen, die man betrachten kann«, es gäbe »eine ganze Reihe« von Vereinen, die für ein Verbot infrage kämen. Er wollte allerdings keine Details nennen. Antisemitismus gehöre zur DNA islamistischer Strukturen, sagte Haldenwang.
Normalerweise tagt das Gremium des Bundestags, das die Arbeit der Geheimdienste kontrollieren soll, hinter verschlossenen Türen. Der Inhalt seiner Sitzungen ist, abgesehen von einer öffentlichen Anhörung pro Jahr, geheim.Auf diesem Gerät weiterlesen
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
„Mittel müssen aufgestockt werden“: Berlins SPD-Fraktionschef fordert mehr Geld im Kampf gegen AntisemitismusRaed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus.
Weiterlesen »
Niedersachsen & Bremen: Verfassungsschutz-Chef warnt vor gestiegener GefährdungslageAktuelle Nachrichten aus Niedersachsen & Bremen
Weiterlesen »
Innere Sicherheit: Verfassungsschutz-Chef warnt vor gestiegener GefährdungslageBremen (lni) - Angesichts des sich zuspitzenden Konflikts zwischen Israel und der islamistischen Organisation Hamas warnt der Bremer
Weiterlesen »
Lanz & Precht: Antisemitismus-Vorwurf gegen Richard David PrechtIn seinem ZDF-Podcast mit Markus Lanz bedient Precht antisemitische Stereotype und will missverstanden worden sein. Trotz vieler Demo-Verbote wird auf Deutschlands Straßen nicht nur Unterstützung für die Palästinenser gefordert, es zeigt sich auch Hass auf den israelischen Staat.
Weiterlesen »
Makkabi-Präsident Meyer fordert Task Force gegen AntisemitismusIm Dlf-Interview fordert Makkabi-Präsident Alon Meyer von den Groß-Sportverbänden DFB und DOSB eine Task Force gegen Antisemitismus.
Weiterlesen »
Terror der Hamas: Bremer Verfassungsschutz befürchtet AuswirkungenDie Terroranschläge der Hamas und die Reaktion Israels darauf könnten Auswirkungen auf Bremen haben. Der Verfassungsschutz registriert erste Anzeichen.
Weiterlesen »