Die dritte Sondierungsrunde der Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und Neos ist zugleich ihre letzte. Ab sofort sollen dezidiert über eine neue Regierung verhandelt werden. Aber: „Der Ausgang ist offen.“
Die dritte Sondierungsrunde der Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und Neos ist zugleich ihre letzte. Ab sofort sollen dezidiert über eine neue Regierung verhandelt werden. Aber: „Der Ausgang ist offen.“Mehr als sieben Wochen nach der Nationalratswahl ist es so weit: Es werden „formelle Verhandlungen“ über eine neue Regierung aufgenommen. Das gaben Bundeskanzler Karl„Regieren ist niemals Selbstzweck“, begann Nehammer.
Damit sei die Sache aber noch nicht in trockenen Tüchern, räumte Nehammer ein: „Der Ausgang ist offen.“ Und bei dem einen oder anderen Punkt werde es auch sicher nicht einfach werden, da man inhaltlich teils sehr andere Ansichten habe. Aber: Gemeinsames Ziel sei „eine Politik der Vernunft und Stabilität.“ Um dies zustande zu bringen, werde fortan nicht mehr nur auf Spitzenebene verhandelt, sondern in diversen Gruppen.
Die Parteichefs haben sich dafür im Verlauf des Wochenendes bereits grünes Licht von ihren Parteien geholt. Bei den Neos war dafür ein Beschluss des erweiterten Parteivorstands nötig, der am Sonntag getagt und sich einstimmig dafür ausgesprochen hatte. Gelingt das Vorhaben, bleiben die Freiheitlichen vonaußen vor: Zwar hat die FPÖ die Nationalratswahl am 29. September gewonnen, doch ist keine andere Partei bereit, mit dieser zu koalieren.
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