Die Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten rund um eine EU-Asyl-Krisenverordnung gestalten sich scheinbar schwieriger, als es am Vormittag ausgesehen hatte. Nachdem Deutschland in der Früh seine Blockade aufgegeben hatte, meldete Italien Vorbehalte gegen den Kompromisstext an. Laut Vertretern der EU-Institutionen müssten noch einige 'Detailfragen' geklärt werden, bevor eine Einigung in den 'kommenden Tagen' zu erwarten sei.
ie Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten rund um eine EU-Asyl-Krisenverordnung gestalten sich scheinbar schwieriger, als es am Vormittag ausgesehen hatte. Nachdem Deutschland in der Früh seine Blockade aufgegeben hatte, meldete Italien Vorbehalte gegen den Kompromisstext an. Laut Vertretern der EU-Institutionen müssten noch einige"Detailfragen" geklärt werden, bevor eine Einigung in den"kommenden Tagen" zu erwarten sei.
Wie Grande-Marlaska zeigte sich auch EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sehr optimistisch,"dass wir in den nächsten Tagen eine allgemeine Ausrichtung für den Krisenmechanismus verkünden können". Nur einige Detailfragen seien noch zu klären. Sie sieht eine große Mehrheit für den Vorschlag, und erwartet eine Einigung auf EU-Botschafterebene noch vor dem informellen Europäischen Rat kommenden Freitag im spanischen Granada.
Hinter den Kulissen dürften aktuell weitere Verhandlungen laufen. Indirekt bestätigte das auch Innenminister Gerhard Karner am Donnerstagnachmittag vor Journalisten in Brüssel: Die Krisenverordnung sei"heute sehr intensiv diskutiert" worden und werde"nach wie vor offensichtlich diskutiert". Österreich wird sich nach Angaben von Karner nach derzeitigem Stand enthalten. Entscheidend sei aber,"dass das Gesamtpaket auf den Weg gebracht wird.
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