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Irans Justizchef Gholamhossein Mohseni-Ejei droht Frauen ohne Kopftuch mit polizeilichen, nachrichtendienstlichen und gerichtlichen Maßnahmen. Der Widerstand gegen die Kleidungsvorschriften wächst.
Der Vorsitzende des obersten Justizrat s des Iran, Gholamhossein Mohseni-Ejei, hat Frauen, die gegen die Kopftuchpflicht verstoßen, erneut mit Maßnahmen gedroht. Bei einer Sitzung des obersten Justizrat s am Montag in Teheran forderte er, das Thema mit Priorität zu verfolgen. Ein Video der Nachrichtenagentur Mizan zeigt, wie Mohseni-Ejei von gesellschaftlichen Anomalien sprach und erklärte, der Zustand der Nacktheit sei nicht erträglich.
Justizchef fordert hartes Vorgehen
Mohseni-Ejei sagte, wenn nötig, sollten auch polizeiliche, nachrichtendienstliche und gerichtliche Maßnahmen erfolgen. Gesellschaftlicher Gegenwind dürfe die Behörden nicht abschrecken. Die Äußerungen richten sich gegen Frauen in Irans Metropolen, die sich den strengen islamischen Kleidungsvorschriften widersetzen. Der Justizchef betonte, das Thema müsse mit hoher Priorität behandelt werden.
In den vergangenen Jahren hat sich der Protest vieler iranischer Frauen gegen die strengen islamischen Gesetze intensiviert. Im Herbst 2022 gingen Massen unter dem Motto Frau, Leben, Freiheit gegen die repressive Politik auf die Straßen. Die Demonstrationen wurden jedoch gewaltsam niedergeschlagen. Seitdem setzen sich Frauen in der Öffentlichkeit immer mutiger über die Kleidungsvorschriften hinweg.
Proteste und wachsender Widerstand
Die Proteste von 2022 markierten einen Wendepunkt. Auslöser war der Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei. Sie soll ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben. Die darauffolgenden Demonstrationen weiteten sich zu einer landesweiten Bewegung aus, die sich gegen die repressive Politik richtete. Die iranische Führung reagierte mit einer Welle der Repression.
Trotz der Niederschlagung und der Gefahr von Strafen widersetzen sich Frauen in den letzten Jahren und insbesondere im Zuge des Iran-Kriegs immer offener den Kleidungsvorschriften. In Metropolen wie Teheran ist der Anblick von Frauen ohne Kopftuch keine Seltenheit mehr. Viele Iranerinnen fordern Selbstbestimmung und lehnen die staatliche Kontrolle über ihre Kleidung ab.
Die jüngsten Drohungen des Justizchefs verdeutlichen, dass die Führung weiterhin hart gegen Verstöße vorgehen will. Beobachter sehen darin ein Zeichen der Nervosität angesichts der wachsenden gesellschaftlichen Ablehnung. Die internationale Gemeinschaft hat die Menschenrechtslage im Iran wiederholt kritisiert. Die APA/dpa berichtete über die Äußerungen Mohseni-Ejeis.
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