Während manche Klubs bereits wissen, wie sie abstimmen, ringen andere noch um eine gemeinsame Linie.
Tatsächlich ist gerade, was die Arbeitswelt betrifft, noch vieles offen, sagt die Tiroler Abgeordnete, die auch Justiz-Sprecherin im Klub ist, im KURIER-Gespräch. Sie plädiert etwa dafür, die breite Teststrategie beizubehalten - weil ja auch Geimpfte das Virus weitergeben können.
Für sie persönlich spreche allerdings nichts dagegen, den Beschluss trotzdem mitzutragen - sie macht ihr Stimmverhalten von der Mehrheit im Klub abhängig. Am Mittwoch findet eine Klub-Vollversammlung bei der SPÖ statt, wo über eine gemeinsame Linie diskutiert wird. Stimmt eine Mehrheit im Klub für die Impfplicht, dann werde sie im Nationalrat am Donnerstag entsprechend abstimmen, sagt Yildirim. wollte sich auf APA-Anfrage nicht äußern.
Er wolle die Frage erst im Präsidium der Landespartei heute Abend und bis Mittwoch noch mit der Salzburger Nationalratsabgeordnetenund der Gewerkschaft besprechen."Ich verstehe nach wie vor nicht den engen Zeitplan der Regierung in einer so zentralen Frage." Die Überarbeitung des Gesetzesentwurfs habe zwar einige Verbesserungen gebracht, es seien aber noch immer sehr viele Fragen offen, etwa arbeitsrechtlicher Natur.
Dass die Sozialdemokratie der Regierung bei der Impfpflicht"die Räuberleiter macht", bezeichnete Landbauer als"Bankrotterklärung für die einst so stolzen Arbeitnehmervertreter".
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