Um der Impfpflicht zu entgehen melden sich Personen nun von ihrem Wohnsitz ab und begeben sich damit in Teufels Küche.
Vor Einführung der Impfpflicht steigen die Spannungen, und Impfgegner lassen sich auf immer bedenklichere Abwege locken, um der Impfpflicht zu entgehen. Zuerst waren es Abmeldungen von ELGA, die gar nichts nützen.
Neuerdings erreichen den KURIER Berichte aus Gemeinden, wonach Leute anfangen, sich von ihren Wohnsitzen abzumelden, damit sie beim Abgleichen des Impfregisters mit dem Melderegister nicht aufscheinen. Wer das macht, begibt sich ins Teufels Küche."In Österreich hat es eine lange Tradition, dass der Staat seine Bürger erreichen kann, wenn er das will", sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer. Wer sich dem entzieht, macht sich strafbar. Und eine Menge von Bestimmungen, die für das Alltagsleben wichtig sind, sind an den Wohnsitz geknüpft.
Aber das ist erst der Anfang."Eine Abmeldung bedeutet, keinen Wohnsitz in Österreich zu haben", sagt die zuständige Fachabteilung im Gemeindebund. An den Wohnsitz ist vielerlei geknüpft. Zum Beispiel die. Man könnte also mit der Wohnsitz-Abmeldung entweder gegen das Fahrzeugzulassungsgesetz verstoßen oder die Zulassung an sich wackelt. In Wien ist mit dem Wohnsitz auch das Parken verbunden.
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