Bislang muss der Angeklagte seine Unschuld nicht beweisen. Doch unser Kolumnist sieht einen bedenklichen Richtungswechsel. Zumindest den Versuch.
Diese Mitteilung wendet sich an die mit dem Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung betrauten Organe. Ich muss jemanden melden. Der Umsturzversuch durch Heinrich XIII. und seine Spießgesellen hat mich sensibilisiert. Ein mit Krone, Zepter und Reichsapfel bewaffneter Hochwohlgeborener hätte beinahe den gütig-gültigen Regenten Frank-Walter I. aus seinem Schloss verjagt. Schauerlicher noch, die Gefahr für die Demokratie scheint mir nicht gebannt.
Die Rede ist vom Verdachtsfall Nancy F. Die F. ist Juristin, dienstwohnhaft in Berlin. Derzeit geht sie einer befristeten Beschäftigung als Bundesinnenministerin nach. Seitens der Besagten wurden mir Hervorbringungen bekannt, die auf eine diffuse Einstellung zum Rechtsstaat hindeuten. Bereits im März äußerte sie, „Extremisten und Verfassungsfeinde schnell aus dem öffentlichen Dienst entfernen“ zu wollen. Daran ist nichts auszusetzen. Allerdings möchte die F.
Derart offenbarte sie sich im März vor dem Bundestag. Das Plenum zeigte keine Reaktion. Womöglich vermochten die Parlamentarier die Syntax der F. nicht zu dekodieren.
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