Schnell noch was erledigen, lautet das Mantra der Endjahreszeit, die kurz vor Weihnachten beginnt. Geschenke einpacken, Weihnachtsbaum aussuchen, aber
auch noch die Sachen erledigen, die nicht mit ins neue Jahr geschleppt werden sollen. Das gilt auch im Hamburger Rathaus. So versuchte die SPD-geführte Landesregierung in der letzten Arbeitswoche des Jahres noch schnell gleich zwei Kühe vom winterlichen Eis zu bekommen.
auch noch die Sachen erledigen, die nicht mit ins neue Jahr geschleppt werden sollen. Das gilt auch im Hamburger Rathaus. So versuchte die SPD-geführte Landesregierung in der letzten Arbeitswoche des Jahres noch schnell gleich zwei Kühe vom Eis zu bekommen: Die Hafenschlickverklappung und die Bildungspläne für das staatliche Schulsystem.
An beiden Themen hatte sich massiver Protest entzündet: Hamburgs Pläne, den mit schadstoffbelasteten Hafenschlick vor der Vogelschutzinsel Scharhörn, nahe Cuxhaven, abzulagern, war in Niedersachsen auf massive Bedenken gestoßen – bis hin zur Androhung einer Klage gegen Hamburg. Und Schulsenator Ties Rabes Bildungsplanentwürfe, hatten die Vereinigungen von Lernenden und Lehrenden, Schulleitungen und Eltern, auf die Barrikaden getrieben.
Die Probleme des Hafens und der schulischen Bildung lösen die Jahresendbeschlüsse auf Dauer aber nicht. So reden die Kritiker:innen in beiden Fällen von einem unausgegorenen Schnellschuss. Sie können sich aber zugutehalten, das Schlimmste verhindert zu haben: Die Ablagerung vor Scharhön hier, das Bulimie-Lernen dort. Da bleibt alles schön beim Alten.
Dass die Elbe immer schneller verschlickt, schreit danach, die von Hamburg verworfenen Pläne einer Hafenkooperation mit Wilhelmshaven wieder aufzunehmen Die größten Containerriesen, die sich derzeit die Elbe hochquälen, könnten dann direkt an deren Mündung gelöscht werden. Hapag Lloyd verkündete gerade, verstärkt den Wilhelmshavener JadeWeserPort anzusteuern, um dem Fahrrinnenproblem zu entgehen.
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