Hamburg (lno) - Erstmals seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel ist in Hamburg eine pro-palästinensische Demonstration von der Versammlungsbehörde
Mindestens sieben angemeldete pro-palästinensische Demos sind in Hamburg seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel verboten worden. Der Rat der Islamischen Gemeinschaften kann nun aber"auch für das Palästinensische Volk" auf die Straße gehen. Unter scharfen Auflagen.eine pro-palästinensische Demonstration von der Versammlungsbehörde bestätigt worden.
Verboten sind demnach Redebeiträge, die das Existenzrecht Israels angreifen oder antisemitische Parolen beinhalten. Ebenso unzulässig ist eine Solidarisierung mitoder das Gutheißen der Terrorangriffe. Zudem dürfen Sprechchöre nur von der Kundgebungsbühne aus angestimmt werden - und auch das nur, wenn sie abgestimmt wurden. "Andere, nicht abgestimmte Sprechchöre sind durch den Veranstalter zu unterbinden".
mit. Zudem habe der Vorsitzende der Schura das Befürworten des Terrors durch die Hamas klar verurteilt und die islamischen Gemeinden zur Besonnenheit aufgerufen. Dennoch besorgt zeigte sich der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dennis Thering. Die Bestätigung der Demo berge große Gefahren. In vielen Städten sei es bereits "zu beschämenden Bildern gekommen, denn volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung sind auf solchen Pro-Palästina-Demos leider vielfach zu beobachten", sagte er.
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