Er wollte mit seinem Urteil während der Pandemie die Masken-Pflicht an Schulen unterlaufen. Nun soll ein Familienrichter dafür ins Gefängnis - wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht.
Er wollte mit seinem Urteil während der Pandemie die Masken-Pflicht an Schulen unterlaufen. Nun soll ein Familienrichter dafür ins Gefängnis - wenn es nach dem Willen der Staatsanwaltschaft geht.
Er wollte ein Fanal gegen die seinerzeit bestehenden staatlichen Maßnahmen setzen, sagte die Staatsanwältin. Dabei habe der Richter sich willkürlich von Recht und Gesetz entfernt und dabei den Rechtsstaat mit Füßen getreten. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft hat der jetzige bewiesen, dass der Richter über Wochen hinweg gezielt in verschiedenen Netzwerken nach Kindern gesucht hatte, für die er ein Verfahren gegen die Maskenpflicht führen konnte. Dabei habe er schließlich zwei Kinder gefunden, deren Eltern ihm die Einleitung eines Kinderschutzverfahrens ermöglichten.
Schon indem der Familienrichter seinen Beschluss für alle Schüler der beiden Weimarer Schulen erließ, habe er bewusst gegen geltendes Recht verstoßen, sagte die Staatsanwältin. Er sei nach dem Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts gar nicht für alle Kinder der beiden Schulen zuständig gewesen. Zudem hätten alle Eltern der beiden Schulen angehört werden müssen.
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