Dominic Hörlezeder, der grüne Vizebürgermeister, zieht nach Jahren der Zusammenarbeit mit der ÖVP eine distanzierte Position ein und lässt erste Oppositionstöne hören. Nach dem Verlust von Mandaten bei der Gemeinderatswahl ist die schwarz-grüne Koalition beendet. Hörlezeder kritisiert die neue Koalition zwischen ÖVP und SPÖ und befürchtet Einschnitte im Bereich Klimaschutz und Kultur.
Grüne -Stadtvize Dominic Hörlezeder zieht nach Jahren der Zusammenarbeit mit der ÖVP eine distanzierte Position ein und lässt erste Oppositionstöne hören. Hörlezeder hatte zunächst mit der SPÖ zusammen gearbeitet, bevor er 2020 mit ÖVP -Bürgermeister Michael Haberhauer eine Koalition schuf. Dieser schwarz- grüne Pakt ist nun beendet, nachdem sowohl die Grüne n als auch die ÖVP bei der Gemeinderatswahl einen Sitz einbüßten. Die schwarz- grüne Mehrheit ist damit dahin.
Hörlezeder wird eines der zwei verbliebenen Mandate der Grünen im Gemeinderat besetzen. Zu der nunmehrigen schwarz-roten Koalition zwischen ÖVP und SPÖ kommentiert Hörlezeder distanziert und kritisch. 'Dass es zu einer Einigung zwischen ÖVP und SPÖ kommt, war für mich abzusehen und nach den persönlichen Untergriffen der SPÖ gegen Haberhauer kann ich nur hoffen, dass es den Beteiligten ernst ist und nicht nur um Einfluss und Posten geht', schlägt Hörlezeder in einer Aussendung bereits Oppositionstöne an. Der neue Koalitionsvertrag, der von ÖVP und SPÖ ausgehandelt wurde, sieht kürzere Öffnungszeiten der städtischen Einrichtungen vor. Diese Einschnitte empfindet Hörlezeder als problematisch. Damit verabschiede sich die Stadt mit einem Schlag wieder von einem ausgeglichenen Haushalt, behauptet er weiters. In der neuen Stadtregierung werden fünf Stadträte von der ÖVP, vier von der SPÖ und einer von der FPÖ gestellt. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl von neun wird um einen Sitz übertroffen. Rechtlich könnten bis zu 13 Stadträte im Gemeinderat sitzen. Es werde sehr wohl gespart, entgegnet Bürgermeister Haberhauer seinem nun ausscheidenden Partner Hörlezeder. 'Es wird der dritte Vizebürgermeister, der nach dem D’hondtschen Verfahren der ÖVP zugefallen wäre, eingespart“, sagt Haberhauer. Künftig wird der Stadtchef durch ÖVP-Vizebürgermeister gestützt. Auch zu den von Haberhauer und Riegler angekündigten Sachthemen nimmt Hörlezeder Stellung: 'Ein detailliertes Arbeitsübereinkommen liegt mir noch nicht vor. Den bisherigen Medienberichten lässt sich jedenfalls kein großer Wurf entnehmen. Sowohl der, als auch die Fortführung der Kindergartenoffensive sind ein Muss und keine programmatische Höchstleistung und ich bin gespannt, wo die künftige Stadtregierung Einsparungen vorgesehen hat.' Eines der großen gemeinsamen Projekte von Haberhauer und Hörlezeder war der Bau des neuen Hallen- und Freibades. Hörlezeder bekundet aber auch, am Stadtgeschehen weiter aktiv mitarbeiten zu wollen. 'Die Einladung zu einer konstruktiven Zusammenarbeit nehmen wir Grüne sehr ernst und ich werde mich selbstverständlich auch zukünftig, gerade in Sachen aktiv einbringen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Einladung seitens der Koalition auch tatsächlich ernst gemeint ist', erklärt er. Die Grünen würden jedenfalls darauf achten, dass punkto Klimaschutz auf den Weg gebrachte Strategien weiterentwickelt und umgesetzt werden. Haberhauer und Riegler bescheinigten im Rahmen ihrer Koalitionspräsentation dem Grünen großes Fachwissen. 'Natürlich wollen wir, dass Hörlezeder weiter im Bereich Klima/Umwelt aktiv dabei ist', sendet der Bürgermeister Signale in Richtung des scheidenden grünen Vizebürgermeisters
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