Die nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Energieministerin Neubaur hat Bundeskanzler Scholz für seine Haltung in der Debatte um einen vergünstigten Strompreis für Industrieunternehmen kritisiert.
Mona Neubaur, Vize-Regierungschefin in Nordrhein-Westfalen, kritisiert Bundeskanzler Scholz .
Die Grünen-Politikerin sprach von einer destruktiven Haltung. Damit gefährde Scholz den Industriestandort insgesamt sowie zahlreiche Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen und in ganz Deutschland. Die hohen Energiepreise seien schon jetzt eine extreme Belastung für die Unternehmen, benachteiligten sie im internationalen Wettbewerb und verhinderten dringend nötige Zukunftsinvestitionen, ergänzte Neubaur.
Bundeskanzler Scholz hatte erst gestern seine Ablehnung bekräftigt. Andere SPD-Mitglieder sprachen sich dagegen für einen vergünstigten Industriestrompreis aus. Die Debatte geht auf einen Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Habeck von den Grünen zurück. Dieser hatte sich für die befristete Maßnahme ausgesprochen, um energieintensive Unternehmen zu entlasten. Das würde mehrere Milliarden Euro kosten. Auch die FDP lehnt den Vorschlag ab.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Auf die einzig richtige Frage antwortet Scholz leider wie ein typischer ScholzOlaf Scholz sagt: Alles läuft gut. Auch, weil er, der Bundeskanzler, alles richtig macht. Dumm nur, dass immer weniger Menschen ihm und seiner Botschaft glauben. Wenn einem Regierungschef das Volk abhandenkommt – wer hat eigentlich ein Problem?
Weiterlesen »
Auf die einzig richtige Frage antwortet Scholz leider wie ein typischer ScholzOlaf Scholz sagt: Alles läuft gut. Auch, weil er, der Bundeskanzler, alles richtig macht. Blöd nur, dass immer weniger Menschen ihm und seiner Botschaft glauben. Wenn einem Regierungschef das Volk abhandenkommt – wer hat eigentlich ein Problem?
Weiterlesen »
Grüne uneins? Paus legt Veto gegen Wachstumschancengesetz einDas grün geführte Wirtschaftsministerium soll zugestimmt haben. Doch Familienministerin und Grünen-Politikerin Paus hat offenbar Vorbehalte gegen Lindners Wachstumschancengesetz.
Weiterlesen »
„Die vergangenen neun Jahre sind ein großer Erfolg“: Grüne fordern dauerhaften Schutz für Tempelhofer FeldVor neun Jahren entschied Berlins Bevölkerung, auf dem Tempelhofer Feld nicht zu bauen. Nun gibt es eine neue Debatte darüber. Die Grünen haben sich festgelegt.
Weiterlesen »