Die Grünen drückten der vergangenen Periode mit milliardenschweren Investitionen von der Klima- bis zur Sozialpolitik ihren Stempel auf. Wie leicht könnte eine neue Regierung das wieder zurückdrehen?
Die Grünen drückten der vergangenen Periode mit milliardenschweren Investitionen von der Klima- bis zur Sozialpolitik ihren Stempel auf. Wie leicht könnte eine neue Regierung das wieder zurückdrehen?
Dezember 2017: Die türkis-blaue Regierung war noch jung, und sie brauchte Geld. Mittel, um einerseits das vorgelegte Regierungsprogramm mit Steuersenkungen umzusetzen, andererseits aber auch das Versprechen eines ausgeglichenen Budgets einzuhalten. Also fassten die Minister am Neujahrstag 2018 einen Beschluss: Die Prestigeprojekte der roten Kanzlerschaft, der Beschäftigungsbonus und die sogenannte Aktion 20.000, wurden gestrichen.
Nun deutet viel darauf hin, dass die Grünen von der Regierung in die Opposition wechseln. Blüht ihnen das, was die SPÖ nach dem Ausscheiden aus der Regierung widerfuhr? Allerhand spräche dafür: Die Budgetlage ist prekär wie kaum je, der Finanzrahmen für die kommenden Jahre sieht jährlich zweistellige Milliardenlöcher vor, der Spielraum für neue Projekte geht also bei Rücksichtnahme auf Schuldenregeln gegen null.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Die blaue Welle erreicht die grüne MarkJust nach dem FPÖ-Triumph im Bund startet nun der Intensivwahlkampf in der Steiermark – und zwar mit allerhand Parallelen zur Bundespolitik.
Weiterlesen »
Michel Reimon, Grüne: „In der Politik bleiben eher die mit einer hohen Schmerzgrenze“Michel Reimon von den Grünen erklärt in einem Interview, welche Unterschiede zwischen Politik und Privatwirtschaft bestehen. Er betont die Notwendigkeit von Sachlichkeit und Kompromissbereitschaft in der Politik, selbst bei scharfer Kritik.
Weiterlesen »
Warum die türkis-grüne Regierung heute ihren Rücktritt anbietetNeuwahlen sind auch die Zeit von großen Gesten und Usancen. Heute, Mittwoch, steht ein Besuch in der Hofburg an, bei dem eine Regierung zurücktreten will, aber nicht wird.
Weiterlesen »
'Dann ist die Formel-1-Geschichte für ihn gelaufen'Hat Mick Schumacher noch eine Chance auf das Formel-1-Comeback? Wenn es nach Helmut Marko geht, dann wohl nicht.
Weiterlesen »
Lange Nacht: In Neuhofen „die Geschichte Österreichs erforschen“Bei der langen Nacht der Museen kamen Besucherinnen und Besucher aus Nah und Fern in das Ostarrichi Museum Neuhofen, um mehr über die Geschichte Österreichs zu erfahren.
Weiterlesen »
Ein Lichtenauer Streifzug durch die GeschichtePräsident Gerhard Albert hielt die vergangenen fünf Jahrzehnte seines Vereins in einer Festschrift fest. (NÖNplus)
Weiterlesen »