Türkis-Grün im Eiltempo. In der Volkspartei rechnet man mit einer neuen Regierung schon im Dezember.
Wien. Der Erweiterte Bundesvorstand – das zweithöchste Gremium der Grünen – hat am Sonntag einstimmig grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gegeben. „Unsere Hand zur ÖVP ist ausgestreckt“, meinte Parteichef Werner Kogler nach der Sitzung. Er bezeichnete den Schritt als „ein Wagnis“ und als eine „Pionierarbeit“.
Überraschung war die Entscheidung keine mehr: Schon im Vorfeld hatte alles auf einen positiven Abschluss der Sondierungsgespräche hingedeutet. Vor Beginn der Sitzung hatte Vize-Parteichef Stefan Kaineder von „großer Einigkeit“ mit der ÖVP berichtet und Nina Tomaselli – auch sie ist Vize-Parteichefin – sprach von einem „guten Zwischenergebnis“. Nun können die Grünen über eine erstmalige Regierungsbeteiligung auf Bundesebene verhandeln.
Die Verhandlungen könnten rasch beginnen. Am Ende müssten dann die Gremien in beiden Parteien über die Koalition entscheiden. Bei den Grünen wäre sogar ein eigener Parteitag notwendig: Laut Statuten muss der „Bundeskongress“ über eine Koalition entscheiden. Ein bisschen Warten ist also auch nach Ende der Verhandlungen angesagt, denn der Bundeskongress muss mit einer Vorlauffrist von mindestens einer Woche einberufen werden.
Formalakt ist das bei der bekannt kritischen grünen Basis keiner. Zumal ja ein Regierungsabkommen von Kompromissen geprägt sein wird, die nicht überall auf Begeisterung stoßen werden. Allerdings: Parteichef Kogler hat sich, indem er die vor zwei Jahren noch darniederliegenden Grünen triumphal wieder ins Parlament geführt hat, ein derart gutes Standing erarbeitet, dass ein von ihm gewolltes Koalitionsabkommen wohl auf Zustimmung stoßen dürfte.
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