Scholz spricht im Bundestag: „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, die Ukraine muss bestehen“
09.15 Uhr:
"Einem brutal angegriffen Land bei der Verteidigung zu helfen, dient keiner Eskalation, sondern ein Beitrag dazu, den Angriff abzuwehren und schnellstmöglich die Gewalt zu beenden." Es gebe keinen deutschen Alleingang, "wir übernehmen nichts, was die Nato zur Kriegspartei erklären würde und wir werden unsere eigene Verteidigung stärken. Dafür brauche die Bundeswehr das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro.09.
"Die Zeitenwende betrifft auch Europa und ja, wir werden die EU weiterentwickeln." Deutschlands Rolle sei klar, als größtes Land tragen wir die Verantwortung. Selten war das transatlantische Bündnis so eng und so bedeutend wie heute , sagt Scholz. "Uns alle eint ein Ziel: Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, die Ukraine muss bestehen", betont Scholz. "Darum geht es bei allem, was wir tun.
nicht. Und Frieden ist nur dann selbstverständlich, wenn wir bereit sind, zu verteidigen.“ Das sei sei die Lehre aus „Putins brutalem Angriffskrieg“.09.02 Uhr: Es geht los. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eröffnet die Sitzung.Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich heute dem Parlament. Um 09.00 Uhr gibt Scholz zunächst eine Regierungserklärung ab. Danach kommt es zu einer anderthalbstündigen Aussprache mit dem Parlament.
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