Gewessler und die Straße

Das Thema Straßenbau zeigt einmal mehr, wie tief und unüberwindbar die Kluft zwischen Türkis und Grün mittlerweile ist

Die türkis-grüne Bundesregierung hat sich zwar selbst verordnet, bis zu diesem Datum durchzudienen, so wirklich Freude dürfte man damit aber in keiner der beiden Parteien haben. Das Bild, das in der Öffentlichkeit geboten wird, vermittelt seit Wochen mehr den Eindruck eines Scheidungskrieges als einer harmonischen, einvernehmlichen Trennung. Renaturierungsgesetz, Justiz, Tauziehen um einen EU-Kommissar, Überprüfung der Gas-Verträge.

Diese Aktion hatte 2021 in der ÖVP für eine Zerreißprobe zwischen Bund und Ländern gesorgt. Nur mit Mühe konnte der Ärger gebremst und so der Koalitionsfriede aufrechterhalten werden. Wenn Nehammer jetzt davon spricht, dass er den verordneten Straßenbaustopp wieder aufheben will, macht er auch klar, dass er die Grünen nicht mehr als Teil einer kommenden Regierung sieht.

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