Gericht entscheidet über Schicksal von TikTok in den USA

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Der Zeitpunkt ist spannend. Mitten im US-Präsidentschaftswahlkampf entscheidet sich das Schicksal der Social-Media-Plattform TikTok. Ein Verbot ist vom Tisch, aber die USA fordern den Verkauf der...

Der Zeitpunkt ist spannend. Mitten im US-Präsidentschaftswahlkampf entscheidet sich das Schicksal der Social-Media-Plattform TikTok. Ein Verbot ist vom Tisch, aber die USA fordern den Verkauf der US-Sparte.

Mitten im US-Präsidentschaftswahlkampf beraten Richter über ein Verbot von TikTok. Am Montag begann die Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht über die Beschwerde der Kurzvideo-Plattform und ihres Mutterkonzerns ByteDance gegen ein entsprechendes US-Gesetz. Die beiden Unternehmen sehen darin eine Verletzung des Rechts ihrer 170 Millionen US-Nutzer auf freie Meinungsäußerung.

Ein Verkauf sei „weder technologisch, noch wirtschaftlich oder gesetzlich“ möglich und würde ohne ein richterliches Urteil zu einem beispiellosen Verbot führen, argumentierte ByteDance. Sowohl die Kläger als auch das US-Justizministerium haben die Berufungsrichter um eine Entscheidung bis zum 6. Dezember gebeten, damit derGefahr durch ein Spielzeug namens TikTok

Die aktuelle US-Regierung strebt nach eigenen Angaben wegen Sicherheitsbedenken ein Ende der chinesischen Kontrolle von TikTok an, aber kein Verbot. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte während seiner Amtszeit vergeblich versucht, TikTok zu verbieten. Vor einigen Wochen machte er jedoch eine Kehrtwende und sprach sich für den Erhalt der Plattform aus. Er nutzt TikTok als Medium, um junge Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen.

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