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Gerhard Zeiler wirbt offen um die Nachfolge von SPÖ-Obmann Andreas Babler und bringt zugleich die Frage auf, ob die Sozialdemokraten bei einem Wechsel weiterregieren oder eine Neuwahl anstreben sollten. Zeiler könnte dabei als Vizekanzler gegenüber ÖVP und Neos eine zentrale Rolle spielen.
Weiter regieren oder Neuwahl? Was Gerhard Zeiler als neuer Parteichef von Christian Kern oder Sebastian Kurz lernen könnte Christian Kern zögerte als SPÖ -Obmann einst zu lange, Sebastian Kurz riskierte als ÖVP-Chef und siegte.
Sollte Gerhard Zeiler die Sozialdemokraten übernehmen, müsste er verschiedene Pro und Contra abwägen.
„Ich glaube, dass ich die richtige Person bin“, meint Gerhard Zeiler, der sich nun ganz offen als SPÖ-Obmann ins Spiel bringt. Ottakring gegen Traiskirchen – das ist Brutalität.
„Ich glaube, dass ich die richtige Person bin, um die Partei aus diesem historischen Tief herauszuführen“, sagt der aus dem 16. Wiener Gemeindebezirk stammende Medienmanager Gerhard Zeiler. Andreas Babler, der im Jahr 2023 vom Traiskirchner Bürgermeisteramt aus SPÖ-Obmann wurde und in dieser Funktion erst heuer für drei Jahre wiedergewählt wurde, glaubt aber weiterhin an sich. Er habe vor sechs Monaten am Parteitag einen „klaren Auftrag“ bekommen, sagt Babler.
Die anderen Koalitionsparteien, ÖVP und Neos, wollen sich aktuell nicht zur roten Obmanndebatte äußern, wenngleich sie von den Folgen mitbetroffen sein könnten. Denn über allem schwebt auch die Frage: Würde Zeiler im Falle seiner Kür zum SPÖ-Chef als Vizekanzler weiterregieren oder doch in baldige Neuwahlen gehen? Im Interview mit der „Kronen Zeitung“ machte Zeiler seine Ambitionen auf den SPÖ-Chefsessel deutlich. Auf die Frage, ob er als Vizekanzler unter Kanzler Christian Stocker fungieren würde, antwortete Zeiler aber etwas ausweichend.
„Zunächst würde ich mit den beiden anderen Regierungsparteien reden und sagen: Machen wir einen Bauchaufschwung. “ Man müsse ein Konzept für ein „neues, zukunftsträchtiges Österreich“ schaffen. Dann müssten sich die Bürger bei der nächsten Nationalratswahl, „wann immer sie stattfindet“, zwischen diesem und dem „Vergangenheit-Ungarn-Konzept der FPÖ“ entscheiden.
Mit einem Zukunftskonzept, damals „Plan A“ genannt, hatte sich auch Christian Kern im Jänner 2017 an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem er im Mai 2016 Nachfolger von Werner Faymann als Bundeskanzler und SPÖ-Chef geworden war. Damals hatte sich Kern hinter den Kulissen auch gegen Zeiler durchgesetzt. Und rund um Kerns Verkündung des Plan A war über Neuwahlen spekuliert worden. Kern entschied sich dagegen und wurde dafür bestraft.
Als es schließlich im Oktober 2017 doch zu vorgezogenen Neuwahlen kam, hatte er den Bonus des Newcomers schon verspielt. Mitverantwortlich dafür war Sebastian Kurz. Nachdem dieser den im Mai 2017 zurückgetretenen Reinhold Mitterlehner als ÖVP-Chef abgelöst hatte, setzte Kurz auf einen raschen Urnengang im Oktober. Für Kurz kam es nicht einmal in Frage, das Vizekanzleramt unter Kern bis zur Neuwahl zu übernehmen.
Für dieses schickte Kurz seinen Vertrauten, den damaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter vor. Kurz wollte möglichst wenig mit der bisherigen Regierung in Zusammenhang gebracht werden, in der er als Außenminister freilich saß. Die Rechnung ging aber auf: Kurz konnte sich als neue Kraft vermarkten, die Wahl gewinnen und selbst Kanzler werden. Diese Lehre hat man auch in der SPÖ nicht vergessen.
Selbst für eine etwaige Machtübernahme Zeilers geisterte schon das Szenario herum, dass er als Parteichef vorläufig nur Minister werden könnte und das Vizekanzleramt jemand anderem überlässt. Zum Regieren mit Zeiler bräuchte es jedenfalls auch noch ein Ja der Koalitionspartner. Als die FPÖ als Juniorpartner 1986 Jörg Haider zum Obmann wählte, beendete der damalige Kanzler Franz Vranitzky von sich aus die Koalition.
Ein Absprung der anderen scheint bei einer Kür Zeilers unrealistisch: Hinter den Kulissen hört man, dass die anderen Regierungsparteien die Koalition mit der SPÖ diesfalls wohl fortsetzen würden. Mit Babler wäre ein Weiterregieren freilich einfacher, denn ihn kenne man schon. Ein großes Interesse an baldigen Neuwahlen werden ÖVP und Neos in Anbetracht ihrer Umfragewerte jedenfalls nicht haben. Zumindest der ÖVP stünde im Falle einer Neuwahl selbst eine Obmanndebatte ins Haus.
Aber auch die SPÖ wird bei ihren aktuellen Umfragewerten von 15 Prozent selbst bei einem Obmannwechsel etwas Zeit für eine Konsolidierung benötigen. Ob der dann 74-jährige Zeiler beim regulären nächsten Wahltermin im Herbst 2029 noch einen Newcomer-Bonus hätte, ist aber auch zu bezweifeln. Zunächst müsste Zeiler freilich überhaupt erst statt Babler Obmann werden, sei es über eine Mitgliederbefragung oder per Sonderparteitag.
Getroffen wurde in der SPÖ dieser Tage nämlich nur eine Wahl: Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher heiratete am Freitag seine Parteikollegin Michaela Grubesa. Sie hatte 2023 als Vorsitzende der SPÖ-Wahlkommission bekanntgeben müssen, dass wegen eines Fehlers am Parteitag doch nicht Hans Peter Doskozil, sondern Babler zum Obmann gewählt wurde. Bei ihrer privaten Wahl ist aber jedes Versehen ausgeschlossen: Lercher und Grubesa sind seit langem ein Paar.
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