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Genau eine Woche, nachdem Gerhard Zeiler via „Krone“ erklärte, neuer SPÖ-Chef werden zu wollen, will sich der Herausforderer von Noch-SPÖ-Chef ...
Genau eine Woche, nachdem Gerhard Zeiler via „Krone“ erklärte, neuer SPÖ -Chef werden zu wollen, will sich der Herausforderer von Noch- SPÖ -Chef Andreas Babler am Freitag direkt an die Mitglieder wenden.
Ein entsprechender Brief soll auf seiner Homepage veröffentlicht werden. Parallel dazu wird in der SPÖ auch über das Parteistatut gestritten. Am Freitag vor einer Woche platzte die politische Bombe. Der international anerkannte Medienmanager Gerhard Zeiler erklärte via „Krone“, für den Parteivorsitz der SPÖ kandidieren zu wollen.
Sieben Tage danach will er sein Vorhaben und die entsprechenden Pläne nun all jenen näher erklären, die ihn zum Parteichef machen könnten – den Mitgliedern der SPÖ. In einem Brief auf seiner Homepage will sich Andreas Bablers Herausforderer heute direkt an die Genossen wenden. In Zeilers Zeilen dürfte man nähere Details zu programmatischen Punkten und über seine Beweggründe lesen können. Bisher bekannt ist, dass Zeiler einen Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes setzen wollen würde.
„Die Kuh, die Milch gibt, schlachtet man nicht“, erklärte er mehrfach. In diesem Zusammenhang fordert er eine schnellere Entbürokratisierung. Heiß diskutiert wird in der SPÖ seit Zeilers Ankündigung ganz generell – aber speziell auch über das Parteistatut.
Denn wie berichtet, geht die derzeitige SPÖ-Führung um Bundesparteigeschäftsführer Klaus Seltenheim mit Verweis auf das rote Statut davon aus, dass es für den Fall, dass Babler nicht zurücktritt, neben einem möglichen, außerordentlichen Parteitag zwingend eine Direktwahl unter den Mitgliedern zwischen Babler und dem Herausforderer benötigen würde. Andere Genossen kommen bei der Durchsicht desselben Statuts zu einem anderen Ergebnis – und verweisen auf Paragraf 28, Punkt 11.
Bei der Wahl von Kandidaten gelte laut Statut demnach: „Ausgenommen von den vorstehenden Bestimmungen ist die Bewerbung um die Funktion des/der Bundesparteivorsitzenden, sofern der/die Bundesparteivorsitzende bereits gemäß Paragraf 22a mittels Direktwahl gewählt ist.
“ Eben das trifft bei Babler nicht zu. Bekanntlich kam es im Dreikampf zwischen Hans Peter Doskozil, Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner zu einer Mitgliederbefragung, die Doskozil gewann. Babler wurde erst nach dem Sonderparteitag in Linz – und von den Funktionären gewählt. Jetzt könnte er womöglich darüber stolpern.
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