Bund und Länder ringen weiter um die dringend notwendige Klinikreform, die Einigung wurde vertagt. Karl Lauterbach spricht dennoch von Annäherung.
BERLIN taz | Am Donnerstag wollten Bund und Länder nach monatelangem Ringen ein gemeinsam abgestimmtes Eckpunktepapier für die geplante Krankenhausreform vorlegen. Doch der Weg zu der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach versprochenen Revolution bleibt holprig. Am Donnerstag konnte er nur verkünden, dass die geplante Einigung vertagt werde.
Einig ist man sich – übrigens mit dem gesamten Gesundheitswesen – darin, dass die Krankenhauslandschaft dringend reformiert werden muss. In wesentlichen Details – wer darf welche Qualitätskriterien festlegen und veröffentlichen, ab wann sind die verbindlich, welche Auswirkungen haben sie genau und was ist mit Ausnahmeregelungen – herrscht weiter Dissens. Auch wenn Lauterbach nicht müde wird, von einer Annäherung zu sprechen.
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