Erstmals seit dem russischen Einmarsch in sein Land reist der ukrainische Präsident zu den Vereinten Nationen nach New York – und besucht deren wichtigstes Gremium. Doch an dessen Macht äußert er kraftvoll Zweifel. Die Botschaft sitzt.
Vereinte NationenSelenskyj kritisierte, das Vetorecht Russlands blockiere die Vereinten Nationen. Die UN-Generalversammlung müsse eine Befugnis erhalten, um ein solches Veto zu überwinden. Außerdem sollten mehr Mitglieder in den UN-Sicherheitsrat aufgenommen werden, darunter Deutschland. „Deutschland ist zu einem der wichtigsten globalen Garanten für Frieden und Sicherheit geworden“, sagte Selenskyj.
Dem Sicherheitsrat gehören derzeit 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Fünf Atommächte sind ständig dabei und haben Vetorecht bei allen Entscheidungen: die, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Einige der anderen 188 Mitgliedstaaten wechseln sich auf den verbleibenden zehn Sitzen alle zwei Jahre ab. Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre um einen Sitz, das nächste Mal für 2027/28.
Seit Jahren gilt das Gremium wegen gegenseitiger Blockaden der USA, Chinas und Russlands in zentralen Fragen als weitgehend handlungsunfähig. Über eine grundlegende Reform des Sicherheitsrats wird seit Jahrzehnten diskutiert, ohne dass es Fortschritte gibt., der die Rede Selenskyjs im Sicherheitsrat verfolgte, hatte sich am Dienstagabend in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung ebenfalls für eine UN-Reform stark gemacht.
Der Ukrainer schlug außerdem vor, auf der Grundlage der ukrainischen Friedensformel Gruppen zu bilden, in denen schon jetzt nationale Sicherheitsberater und diplomatische Vertreter arbeiteten. Diese Gruppen hätten die Aufgabe, eine Liste von Entscheidungen und Vorschläge zu erarbeiten.sei bereit, zehn Konferenzen auf der Ebene der Berater und in Übereinstimmung mit den zehn Punkten der Friedensformel abzuhalten.
Am Dienstag hatte Selenskyj bei der UN-Generaldebatte gesprochen und Russlands Krieg gegen sein Land und als Angriff auf die gesamte Welt dargestellt. Er warnte die UN-Mitgliedsländer, sie könnten als nächste Opfer russischer Aggression werden. Nach seinem Besuch in New York wollte Selenskyj nach
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