Frei (CDU): Panzerlieferung ist richtige, aber sehr späte Entscheidung
Der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, hat mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine als eine richtige, aber sehr späte Entscheidung bezeichnet.
Frei sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, man habe diese schon viel früher treffen können: „Das lange Zögern und Zaudern hat natürlich auch Menschenleben in der Ukraine gefordert. Das darf man nicht übersehen.“ Gleichzeitig äußerte Frei die Sorge, dass die Bundeswehr derzeit nicht verteidigungsfähig sei. Die Bundesregierung müsse dringend die Rüstungsindustrie beauftragen, Panzer und Munition zu produzieren:
„Wir haben extra dafür im vergangenen Jahr ein 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr aufgelegt. Tatsächlich ist es so, dass der Verteidigungsetat in diesem Jahr leicht geschrumpft ist und der Abfluss aus dem Sondervermögen gerade mal bei 8 Milliarden Euro liegt. Die Bundesregierung, der neue Bundesverteidigungsminister muss jetzt also wirklich Gas geben.“
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