Frankreichs Senat bleibt von Konservativen dominiert

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Alle drei Jahre wird etwa die Hälfte der Sitze im französischen Senat neu besetzt. Dieses Mal setzen sich in den Wahlen erneut die Konservativen durch. Präsident Macrons Partei verzeichnet weniger Erfolge.

Nach der Teilwahl des französischen Senats dürfte sich das Kräfteverhältnis in der Parlamentskammer kaum verschieben. Die bürgerliche Rechte behalte die Mehrheit, berichteten französische Medien unter Verweis auf die Einzelergebnisse am Montag. Bei der Abstimmung wurde einmal mehr die mangelnde lokale Verankerung des Lagers des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sichtbar.

Rund 77.000 Kommunal- und Regionalpolitiker waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 170 der 348 Sitze im Oberhaus des Parlaments wurden neu vergeben. Der Senat teilte auf Anfrage mit, die Fraktionen würden sich erst Anfang Oktober zusammensetzen. Genaue Sitzzahlen könne man noch nicht kommunizieren.

Der Fraktionsvorsitzende der Républicains, Bruno Retailleau, schrieb auf der Plattform X, seine Partei bilde weiterhin die größte Fraktion im Senat. Die Wahlen stärkten die aktuelle Mehrheit. Berichten zufolge dürften die Républicains auf 143 oder 144 Sitze kommen und damit nur marginal weniger als die bisherigen 145.Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt.

Der Senat setzt sich aus 348 Mitgliedern zusammen, die für sechs Jahre gewählt werden. Alle drei Jahre wird etwa die Hälfte der Sitze neu besetzt. Die Kammer redet bei der Gesetzgebung mit. Bei Konflikten mit der Nationalversammlung sitzen die dortigen Abgeordneten am längeren Hebel. Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit des Macron-Lagers in der Nationalversammlung im vergangenen Jahr hat der Senat als Verhandlungspartner für die Regierung an Bedeutung gewonnen.

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