FPÖ relativiert Freundschaftsvertrag mit 'Einiges Russland'

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Die FPÖ hat am Mittwoch den 2016 mit der Putin-Partei 'Einiges Russland' geschlossenen Freundschaftsvertrag relativiert.

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Als Beispiel nannte Hofer u.a. Besuche von Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Ex-Präsident Heinz Fischer, dem ehemaligen Außenminister Sebastian Kurz und weiteren Politikern alleine im Jahr 2016 bei Putin. Heinz Fischer habe damals etwa keine Freude mit den Sanktionen gegen Russland gehabt, sagte Hofer. Und Ex-Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl habe sich dafür ausgesprochen, das Vertrauen gegenüber Russland wieder auszubauen.

Als er nach dem Ibiza-bedingten Abtritt von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache die Partei übernommen hatte, sei der Freundschaftsvertrag kein Thema gewesen, betonte Hofer. Man habe"völlig andere Sorgen" gehabt, so Hofer. Als er dann in einer Pressekonferenz nach dem Schriftstück gefragt wurde, habe er geantwortet, dass das Papier wohl auslaufen werde.

Die genannte"Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" war am 19. Dezember 2016 im Beisein von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, Nationalratspräsident Hofer, dem damaligen Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus und EU-Abgeordnetem Harald Vilimsky unterfertigt worden. In dem Dokument legten die Parteien fest,"regelmäßig Parteidelegationen auf verschiedenen Ebenen" auszutauschen.

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