Beratung ist angesichts der trostlosen Budget-Lage nötig. Türkis-rote Treffen ab Dienstag. Dritter Partner ist noch außen vor
Nach einer einwöchigen Herbstferien-Pause treffen Dienstag und Mittwoch die fünfköpfigen Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ einander wieder im Wiener Palais Epstein. Teilnehmen werden auch die beiden ParteichefsBei den Gesprächen geht es zunächst noch darum, auszuloten, ob eine Koalition zwischen den beiden Parteien grundsätzlich überhaupt möglich ist.
Konkret geht es um den Umgang mit der Budget-Situation, die sich dramatisch verschärft hat. Laut SPÖ sollen die Experten den nötigen Kassasturz vorbereiten. Es gehe auch darum, dass in dieser herausfordernden Situation keine gesellschaftliche Gruppe über Gebühr belastet werde.Bestehen wird die Gruppe aus Fachleuten aus beiden Parteien und dem Finanzministerium.
Bevor man Verhandlungen zu dritt führe, müsste erst eine Einigung mit der SPÖ in grundsätzlichen Fragen erzielt werden, heißt es aus ÖVP-Kreisen. Was aber nicht bedeute, dass der Dritte erst dann hinzukomme, wenn es bereits ein weitgehend ausverhandeltes inhaltliches Paket zwischen Türkis und Rot gebe, wird betont. Ein solches Vorgehen würden wohl weder Neos noch Grüne akzeptieren.
Inhaltlich gibt es zwischen SPÖ und Grünen mehr Überschneidungen – vor allem bei sozialen Themen, wie etwa der Kindergrundsicherung. Die Vertreter der einflussreichen Wiener Landespartei können hingegen auf die rot-pinke Koalition in der Bundeshauptstadt verweisen, die seit bald fünf Jahren ohne gröbere interne Konflikte regiert. Vizebürgermeister
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