Die Liberalen haben angekündigt, bei der Änderung des umstrittenen Heizungsgesetzes von Robert Habeck nicht mitmachen zu wollen. Sie fordern eine Neuauflage des Gesetzes – trotz Einigung im Koalitionsauschuss.
verlangt eine grundlegende Überarbeitung des geplanten Heizungsgesetzes. Der derzeitige Entwurf habe »enorme Defizite«, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Derzeit werde über »punktuelle Reparaturmaßnahmen« geredet. Solche »kosmetischen« Änderungen seien aber nicht ausreichend. »Hier brauchen wir ein neues Gesetz im Prinzip«, sagte Djir-Sarai.
Der vorliegende Entwurf für das Heizungsgesetz sei »ineffizient für das Klima« und verunsichere die Menschen im Land, sagte der FDP-Generalsekretär, der unter anderem eine Fokussierung auf die Wärmepumpe kritisierte.Forderungen der Koalitionspartner nach einer raschen Verabschiedung des Gesetzes wies Djir-Sarai zurück. Er könne sich nicht vorstellen, dass vor der Sommerpause eine Einigung erzielt werden könne.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
FC Bayern gegen Leipzig: Die große Flucht aus FröttmaningDie samstägliche U-Bahn-Linie ab Fröttmaning, sie war mal abends vor 20.12 Uhr ein friedvoller Ort – bis zu diesem 33. Spieltag, an dem vom Trainer bis zum U-Bahn-Fahrer ein jeder erkennen musste, dass man sich auf den FC Bayern nicht mehr verlassen kann.
Weiterlesen »
Berlin-Gatow: So sollen die Kinder den Vater in die Falle gelockt habenZwei leibliche Kinder sollen das Mordkomplott gegen den eigenen Vater (40) in Berlin-Gatow geplant und ausgeführt haben, so die Polizei. Zwei weitere Jugendliche sollen dabei geholfen haben. Doch alle streiten die Tat ab!
Weiterlesen »
Aldi-Kunden müssen sich umstellen: Große Änderung im Discounter geplantAldi-Kunden aufgepasst: Einige Produkte befinden sich zukünftig nicht mehr an ihrem bisher gewohnten Platz. Aus guten Grund, wie eine Sprecherin erklärt.
Weiterlesen »
Aldi-Kunden müssen sich umstellen: Große Änderung im Discounter geplantAldi-Kunden aufgepasst: Einige Produkte befinden sich zukünftig nicht mehr an ihrem bisher gewohnten Platz. Aus guten Grund, wie eine Sprecherin erklärt.
Weiterlesen »
(S+) Baschar al-Assad und die Arabische Liga: Die Tyrannen rücken zusammenKüsschen und Umarmungen für Syriens Machthaber Assad: Beim Gipfel in Dschidda haben die versammelten Autokraten den Tod des Arabischen Frühlings symbolträchtig besiegelt. Und die Regimes sichern sich gegenseitig die Macht.
Weiterlesen »