Familienministerin: Wie Lisa Paus die Koalition in die nächste Krise stürzte

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Die Grünen-Politikerin trat bislang kaum in Erscheinung. In der Koalition ist die Ministerin allerdings schon länger eine Reizfigur.

In beiden Parteien herrscht Ärger darüber, wie Paus die Kindergrundsicherung handhabt, eines der größten Reformprojekte der Ampelkoalition in dieser Wahlperiode und ein Herzensanliegen vonPaus hat bei der Reform den ganz großen Wurf im Sinn. Sie will nicht nur die vielen verschiedenen familienpolitischen Leistungen in der Grundsicherung bündeln. Sie will endlich auch Kinderarmut effizient bekämpfen und dafür Leistungen ausweiten.

Paus ist von Haus aus Finanzpolitikerin. Aufgefallen ist sie aber nie sonderlich. Fachlich genossen Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick und später Danyal Bayaz, heute grüner Finanzminister in Baden-Württemberg, innerhalb der Fraktionen einen besseren Ruf. Fraktionsinterne Abstimmungen um Ämter gewann Paus dennoch regelmäßig. Geschlechterproporz und Flügelzugehörigkeit spielen auch bei den Grünen eine wichtige Rolle.

Gleichzeitig würden große Teile ihrer Konzepte viel mehr Geld für Familien vorsehen, in denen niemand arbeite. Das sei weder ökonomisch sinnvoll, weil Arbeitsanreize gemindert würden, noch politisch. „Paus’ Ideen bieten derGesetzentwurf für Kindergrundsicherung liegt vor Solange Lindner nicht mehr Mittel für arme Kinder bereitstelle, halte sie Steuererleichterungen für Unternehmen für unangemessen. „Immer wieder heißt es, wir müssten erst mal erwirtschaften, was wir verteilen können“, rechtfertigte Paus ihre Entscheidung in der „FAZ“. Dabei sei es doch umgekehrt: „Wir brauchen gute Rahmenbedingungen für Familien, auch, damit Eltern überhaupt erwerbstätig sein können.

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