Ein Neuwahltermin würde in erster Linie davon abhängen, wie schnell die Koalitionsverhandlungen scheitern.
Ein Neuwahltermin würde in erster Linie davon abhängen, wie schnell die Koalitionsverhandlungen scheitern.Sollten sich FPÖ und ÖVP doch nicht auf eine Regierungszusammenarbeit einigen, sind Neuwahlen das realistischste Szenario. Sollte es dazu kommen: Wann würde Österreich voraussichtlich einen neuen Nationalrat wählen?
Eine Neuwahl kann unter anderem die amtierende Bundesregierung per Bundesgesetz beschließen. Der Hauptausschuss im Parlament muss mit einfacher Mehrheit zustimmen und beschließt damit seine Auflösung. Bundeskanzler und Bundespräsident müssen den Beschluss gegenzeichnen. Konkret beschlossen wird ein Stichtag, a
n den Fristen geknüpft sind. Zwischen dem Beschluss und dem Stichtag liegen in der Regel zwei bis drei Wochen.Der Stichtag muss jedenfalls am 82. Tag vor dem Wahltag liegen. Wer regiert bis dahin Österreich? Wie schon bisher, wäre weiterhin die provisorische, schwarz-grüne Bundesregierung im Amt - mit ÜbergangskanzlerDie könnte theoretisch auch bis zum nächsten regulären Wahltermin im Jahr 2029 im Amt bleiben.
Die Vergangenheit zeigt: Zwischen der Auflösung des Nationalrats und Neuwahlen liegen in der Regel rund drei Monate. Ein möglicher Neuwahl-Termin hängt insbesondere davon ab, wie lange Blau und Schwarz verhandeln. Sollten die Verhandlungen schnell scheitern, wäre ein Neuwahl-Termin im Mai realistisch.
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