Weil die Behauptung, dass Flüchtlinge „gewetzte Messer“ haben, nach Ansicht des Landgerichts München von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, muss Facebook laut einem Urteil ein zuvor wegen verbotener Hassrede gesperrtes Profil wieder freigeben.
Weil die Behauptung, dass Flüchtlinge in Deutschland „gewetzte Messer“ haben, nach Ansicht des Landgerichts München von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, muss Facebook laut einem Urteil vom Dienstag ein zuvor wegen verbotener Hassrede gesperrtes Profil wieder freigeben. Der betroffene Nutzer hatte dagegen geklagt - und Recht bekommen.
Sein Beitrag sei „eine politisch überhöhte Formulierung mit satirischen Elementen“ gewesen. Er räumte ein, dass es „sicher nicht meine beste Leistung“ gewesen sei, er wolle sich aber gegen eine generelle Zensur von Facebook zur Wehr setzen. „Eine komplette Zensur ist einfach nicht in Ordnung, ich lass‘ mir das nicht gefallen.“
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