Zudem wird dem grünen Urgestein üble Nachrede zulasten des Innenministeriums angekreidet. Pilz weist Vorwürfe als haltlos zurück. Verteidiger erhofft sich Klärung einer Grundsatzfrage.
Zudem wird dem grünen Urgestein üble Nachrede zulasten des Innenministeriums angekreidet. Pilz weist Vorwürfe als haltlos zurück. Verteidiger erhofft sich Klärung einer Grundsatzfrage.sind die Vorwürfe haltlos.
Verfahrensgegenständlich ist zum einen des Agieren des damaligen Grün-Politikers in der so genannten Spitzel-Affäre, bei der es um angeblich von der FPÖ beauftragte verboteneBeide Male - im Oktober 2000 und im Sommer 2010 - präsentierte Pilz der Öffentlichkeit an sich der Verschwiegenheit unterliegende Erkenntnisse der beim Innenministerium eingerichteten Disziplinarkommission.
Inhaltlich seien seine Worte zu der erfolgten Abschiebung vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, zeigte sich Pilz überzeugt:"Mir ist das nicht rausgerutscht. Ich habe das gut überlegt gesagt. Erstens, weil ich meine große Empörung über das Verhalten des Innenministers und seiner Beamter ausdrücken wollte. Und zweitens, weil ich ihnretten und die Öffentlichkeit mobilisieren wollte.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Peter Pilz am kommenden Freitag in Wien vor dem KadiAm kommenden Freitag wird am Wiener Landesgericht gegen den früheren Nationalratsabgeordneten Peter Pilz wegen verbotener Veröffentlichung (Paragraf 301 StGB) und übler Nachrede verhandelt. Es geht um drei Anklagepunkte, inkriminiert sind Vorgänge aus den Jahren 2000, 2010 und 2018, als Pilz für die Grünen bzw. die Liste JETZT im Parlament saß.
Weiterlesen »
Pilz verwandelt diese Tiere jetzt in Sex-ZombiesMillionen Zikaden sorgen gerade in den USA für Lärm der Superlative und ein 'Zombie-Pilz' verstärkt das Verhalten der Tiere auch noch.
Weiterlesen »
Jessica Pilz klettert zu bestem Boulder-Ergebnis im Heim-WeltcupDie Haagerin feiert ihr bestes Boulder-Ergebnis beim Climbing World Cup Innsbruck. Im Vorstieg verpasst sie das Podest knapp.
Weiterlesen »
Pilz bei Innsbrucker Weltcup gute Fünfte in Boulder-BewerbJessica Pilz hat im Finale des Boulder-Weltcups in Innsbruck den guten fünften Platz erreicht. Die in Tirols Landeshauptstadt lebende Niederösterreicherin war am Donnerstag als Zweite des Halbfinales in die Entscheidung der Top-Sechs vorgestoßen, in der sie ihr bisher bestes Resultat in Innsbruck im Boulder anschrieb.
Weiterlesen »
Zuschriften zu Brille, Pilz und TraktorSeuchenkolumne. Nachrichten aus der vervirten Welt 1208
Weiterlesen »
Nehammer diskutiert Verbrenner-Aus – Joe Bidens Sohn steht vor GerichtWir starten mit Ihnen in den Nachrichtentag und geben Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Themen des Morgens.
Weiterlesen »