Ex-Finanzminister Hartwig Löger litt als Zeuge an einem veritablen „Erinnerungsdilemma“. Indessen gab das Gericht die Ladung zweier russischer Geschäftsmänner bekannt. Für Jänner wurden vier...
schwer. Dass es so kommen würde, war absehbar. Denn: Schmid kooperiert mit der Korruptionsstaatsanwaltschaft . Er strebt den Kronzeugenstatus an – und damit eine Einstellung seines Ermittlungsverfahrens. Und Hartwig Löger? Wie sagt der Ex-Finanzminister aus? Das war Montagfrüh die große Frage. Nun weiß man: Lögers Angaben wirkten für die beiden Beschuldigten eher entlastend. Allerdings plagten den Ex-Minister Erinnerungslücken.
-Versicherung. Mitte Dezember 2017 sei er von Sebastian Kurz gefragt worden, ob er Finanzminister werden wolle. Dieses Amt bekleidete der gebürtige Steirer eineinhalb Jahre lang. Dann zerbrach die Bundesregierung wegen der Ibiza-Affäre. Nunmehr ist Löger Generaldirektor der Vienna Insurance Group.Und wie hat er seinerzeit die Besetzung der Führungsgremien der neu aufgestellten Beteiligungs-Holding Öbag erlebt? Inwieweit war er dabei engagiert? Darum ging es nun.
Der Richter brachte jenes Nominierungskomitee ins Spiel, welches die Zusammensetzungen der Aufsichtsräte der Öbag-Beteiligungsunternehmen und jene der Holding selbst bestimmen sollte. Und da wurden die vielen sichergestellten Chats im Gerichtssaal an die Wand projiziert. Letztere sprachen eine deutliche Sprache. So chatteten beispielsweise Schmid und Bonelli hinsichtlich einer bestimmten Aufsichtsratskandidatin.
Ja, es habe eine „Flut“ von Vorschlägen für die vielen AR-Posten gegeben, sowohl von Schmid als auch von Institutionen wie der Industriellenvereinigung. Und: Es habe immer wieder die Situation gegeben, dass sich auch Sebastian Kurz interessiert gezeigt habe. Aber: „Ich habe aber in meiner Wahrnehmung nicht den Druck verspürt, hier direkt Umsetzungen aus seinem Bereich tätigen zu müssen.