Europarat: Auf der Karte der Pressefreiheit blinken immer mehr rote Lichter

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Europarat: Auf der Karte der Pressefreiheit blinken immer mehr rote Lichter Journalismus EU

, wonach Spionagesoftware insbesondere der israelischen NSO Group unter anderem gegen Pressevertreter, Aktivisten und Oppositionelle eingesetzt wurden. Solche Überwachung habe eine besonders unheilvolle, abschreckende Wirkung auf den Journalismus, heißt es in dem Bericht. Sie beeinträchtige die Fähigkeit von Reportern, die Vertraulichkeit ihrer Quellen zu schützen, was als eine der Grundvoraussetzungen der Pressefreiheit gelte.

Die Berichterstatter fordern die 46 Mitgliedstaaten auf, die Standards des Europarats insbesondere für öffentlich-rechtliche Medien auf nationaler Ebene umzusetzen, keinen direkten oder indirekten Druck auf ihre Unabhängigkeit auszuüben und Journalisten vor Gewalt und Belästigung zu schützen. Sie bedauern, dass die angeschlossenen Länder lediglich auf ein Drittel der 2021 veröffentlichten Warnmeldungen reagiert haben.

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