Die EU hebt Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide auf und bringt mehrere Mitgliedsländer gegen sich auf. Polen, Ungarn und die Slowakei wollen nun nationale Lösungen, um ihre Märkte zu schützen.
Die EU-Kommission hat ihre Entscheidung für ein Ende der Importbeschränkungen für ukrainische Getreideprodukte verteidigt und gleichzeitig Gesprächsbedarf mit osteuropäischen Mitgliedsstaaten eingeräumt.
Polen, Ungarn und die Slowakei gaben nach der Entscheidung bekannt, dass sie auch ohne die Zustimmung Brüssels an Importbeschränkungen für bestimmte ukrainische Agrarprodukte festhalten wollen. Ungarn betonte, der Transit ukrainischen Getreides bleibe aber erlaubt. Deutschland und andere EU-Länder hatten dieses Verhalten zuvor als unsolidarisch kritisiert. Bulgarien hatte eine Aufhebung der Importbeschränkungen bereits am Donnerstag beschlossen.
Dombrovskis betonte, die Ukraine habe einem System zugestimmt, das einen Anstieg der Exporte in die betreffenden fünf Mitgliedstaaten verhindere. «Es gibt auch Elemente, die den Mitgliedsstaaten versichern, dass es nicht zu einem Anstieg der Importe aus der Ukraine kommen wird.» Wichtig sei jetzt, dass alle konstruktiv zusammenarbeiten.
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