EU beschuldigt Facebook der Wettbewerbsverzerrung bei Kleinanzeigen Wettbewerb Meta
Meta Platforms soll Wettbewerbsrecht in der EU verletzt haben, und das doppelt. Diesen Vorwurf erhebt die EU-Kommission in Bezug auf den
, wo Kleinanzeigen gepostet werden können. Die Feststellung ist nicht endgültig. Meta erhält nun Gelegenheit, sich zu verteidigen um die Vorwürfe zu zerstreuen. Gelingt das nicht, droht eine Milliardenstrafe.EU-Kartellwächter, Facebook formell zu untersuchen . Diese Untersuchung in Zusammenarbeit mit der britischen Wettbewerbsbehörde CMA hat den Verdacht erhärtet. Die Kommission stellt vorläufig fest, dass Meta auf dem europäischen Markt für Soziale Netzwerke und auf den nationalen Märkten für Online-Display-Werbedienste in Sozialen Medien eine beherrschende Stellung innehat.
So wenig diese Feststellung überraschen mag, so bedeutsam ist sie juristisch. Denn es sind diese beiden marktbeherrschenden Stellungen, die Facebook missbraucht haben soll, um sich Vorteile auf anderen Märkten zu verschaffen. Eine marktbeherrschende Stellung ist, für sich genommen, nicht rechtswidrig. Diese Macht aber als Hebel gegen Konkurrenten auf anderen Märkten auszunutzen, ist häufig verboten.
Zweitens soll Meta seinen Werbekunden unfaire Vertragsbedingungen auferlegt haben: Möchte ein Betreiber einer Kleinanzeigenplattform bei Facebook oder Instagram Werbung schalten, muss er akzeptieren, dass Meta die dabei anfallenden Daten zum eigenen Vorteil ausweidet – mithin zum Vorteil des Konkurrenzprodukts Facebook Marketplace.
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