Die Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer hat beim Budgetdienst des Parlaments angefragt und die eigenen Reformvorhaben berechnen lassen. Das Ergebnis: Zusatzkosten in Milliardenhöhe.
Die Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer hat beim Budgetdienst des Parlaments angefragt und die eigenen Reformvorhaben berechnen lassen. Das Ergebnis: Zusatzkosten in Milliardenhöhe.Bildung ist seit jeher eines der Kernthemen der Neos, in den aktuellen Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ werden sie für das Bildungsressort gehandelt.
2022 hat der Bund laut Budgetdienst für Bildung vom Kindergarten bis zu den Hochschulen inklusive Verwaltung und bildungsrelevanten Sozialleistungen wie Schülerfreifahrt insgesamt 24,1 Milliarden Euro ausgegeben. Mit den Reformmaßnahmen, die den Neos vorschweben, könnten jedes Jahr noch bis zu 4,5 Milliarden jährlich und Einmalausgaben bis zu 4,1 Milliarden Euro dazukommen.
Zusätzliches Unterstützungspersonal an den Pflichtschulen käme je nach Szenario auf Zusatzkosten von 148 Millionen bis zu 341 Millionen pro Jahr, eine School Nurse pro größerem Standort würde zusätzlich 43 Millionen, ein „Education Technologist“ 55 Millionen Euro kosten.
Für Gratis-Dienstlaptops, -handys und Mittagessen für Vollzeit tätiges Lehrpersonal wären jedes Jahr 122 Millionen Euro und einmalig zusätzlich 109 Millionen Euro zu veranschlagen. Das vorgeschlagene höhere Gehalt für Quereinsteigerinnen und -einsteiger sowie Sondervertragslehrpersonal würde jedes Jahr 128 Millionen Euro kosten.
Kompliziert würde nach Analyse des Budgetdienstes übrigens die von den Neos wiederholt geforderte größere Ressourcen-Autononmie der Schulen. Die von den Neos in der Anfrage genannten Maßnahmen, die in einen Gesamttopf eingebracht werden und dann den Standorten nach Schülerzahl zugeteilt werden könnten, wären im Schuljahr 2022/23 auf 532 Millionen Euro, gekommen. Das wären etwa 459 Euro pro Schülerin und Schüler.
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