Im Zusammenhang mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich ist am Dienstag erneut ein politischer Schlagabtausch entstanden.
Im Zusammenhang mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich ist am Dienstag erneut ein politischer Schlagabtausch entstanden. Der zuständige FPÖ-Landesrat Christoph Luisser übte am Rande der Landesgesundheitsreferentenkonferenz Kritik an Minister Johannes Rauch , der wiederum konterte und die Pressekonferenz während der Fragerunde vorzeitig verließ.
self all Open preferences. Laut dem Verfassungsdienst des Landes Niederösterreich, der die Förderauszahlung überprüft hat, ist eine Auszahlung an die Vereine um Rutter abzulehnen. Die politische Entscheidung von Landesrat Luisser ist allerdings offen. "Sie sehen hier das bekannte Spiel der Wiedergutmachungsgegner, das ist klar. Denn Wiedergutmachung würde ein Schuldeinbekenntnis voraussetzen", sagte wiederum Luisser in seiner Replik. Er selbst wolle Wiedergutmachung, man entschädige Impfopfer und lasse sich"von diesem Weg sicherlich nicht abbringen". Es sei traurig,"dass es Vereinen bedarf, die das geltend machen" und dass sich nicht der Gesundheitsminister um Impfopfer kümmere.
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