Der türkische Präsident wolle bald „konkrete Ergebnisse“ in Gesprächen mit der EU, die nach dem „Win-win Prinzip“ geführt werden sollten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will sich dem Westen wieder annähern. „Es herrscht eine günstige Atmosphäre für die Wiederbelebung unseres Beitrittsprozesses zur europäischen Region“, sagte Erdogan nach Angaben seines Büros auf dem Rückflug vom NATO-Gipfel in Vilnius.Die Türkei wolle bald „konkrete Ergebnisse“ in Gesprächen mit der EU, die nach dem „Win-win Prinzip“ geführt werden sollten.
Die EU hatte bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah. Eine Aufnahme der Türkei in die EU gilt derzeit als unrealistisch.Seit dem Umbau in ein Präsidialsystem 2018 hat Erdogan weitreichende Vollmachten. Parlament und Institutionen sind geschwächt.
Beobachter sehen in Erdogans Vorstoß auch wirtschaftliche Motive. Erdogan benötigt angesichts einer massiven Inflation und dem Wiederaufbau in der Erdbebenregion Investitionen aus dem Westen.Erdogan hatte am Montag kurz vor dem Nato-Gipfel für Aufregung gesorgt, weil der seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens überraschend an eine Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche mit der EU knüpfte. Seine Blockadehaltung gab Erdogan noch vor dem Gipfel auf.
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