Elefantenrunde im ORF: Erst beim Thema Asyl wurde es emotional

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Wirtschaft und Infrastruktur wurden sachlich abgehandelt, es gab sogar Lob untereinander - doch dann kam das Asylthema.

„Es braucht Wachstum und Effizienz“, lautet die Antwort des Bundeskanzlers. Aus seiner Sicht sei nötig, das Budget zu stabilisieren - aber auch Investitionen nach Österreich zu bringen - etwa, indem die Lohnnebenkosten gesenkt werden.beschrieb eingangs zwei Ansätze: Keine neue Steuer, die von Mittelständlern bezahlt werden, sondern: von Superreichen. Sein zweiter Punkt: „Ja, wir müssen einsparen.“ Wo? Bei Steuergeschenken für Groß-Konzernen.

„Sie alle hatten ihre Chance“, lautete anschließend ihr inhaltlicher Vorhalt - bis auf die Neos seien alle Parlamentsparteien in Regierungsverantwortung gewesen, nötige Reformen seien dennoch nicht passiert. Die Konsequenz: Die Neos wollen einen „optimistischen aber konsequenten“ Reformkurs einschlagen, der Budget im Ausmaß von 20 Milliarden Euro bewegen würde. Für sie gelte die „Mission 40 Prozent“, sprich: Die Steuerbelastung solle auf diesen Faktor sinken.

„Wir wissen, dass Österreich mehr Menschen aufgenommen hat als andere Staaten“, sagt Babler, „das wollen wir ändern.“ Wenn er, Babler, in die Bevölkerung hineinhöre, dann gebe es ein Problem: „Dass die Flüchtlinge nicht arbeiten dürfen.“

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