Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl aus dem Rennen genommen. Bleibt die Frage, ob die übrigen Parteien das nützen können
Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl aus dem Rennen genommen. Bleibt die Frage, ob die übrigen Parteien das nützen könnenIn der Geschichte der Zweiten Republik ist das ein historischer Moment, weil erstmals nicht die stärkste Fraktion im Parlament den Zuschlag des Bundespräsidenten erhält.
Da gab es keinen Interpretationsspielraum mehr. Da wurde auch nicht im Geringsten versucht, Vertrauen aufzubauen, wie speziell die Wortmeldungen nach dem Treffen von Nehammer und Kickl gezeigt haben.oder gar von einem Wahlbetrug spricht, war vorhersehbar. Undemokratisch ist die Vorgangsweise auf keinen Fall. Nach jeder Wahl regieren am Ende des Tages jene Parteien, die im Parlament eine Mehrheit haben.
Klar ist auch, dass es für Kanzler Karl Nehammer keine einfache Aufgabe wird, abseits der FPÖ eine tragfähige Koalition zu bilden. Inhaltlich ist mit dereine große Kluft zu überwinden. Vor allem bei den Themen Wirtschaft, Arbeit und neue Steuern. Und er wird wohl eine dritte Fraktion benötigen, um im Parlament auf eine klare Mehrheit setzen zu können.
Entscheidend ist letztlich, dass so eine türkis-rot-pinke Koalition nicht bloß als ein Anti-Kickl-Bündnis wahrgenommen wird. Das gelingt nur, wenn nach den Verhandlungen ein Programm angeboten wird, das neue, erfrischende Akzente setzt. Transparent und ohne irgendeinen Sideletter. Mit einer gemeinsamen Kommunikation, die im Land wieder Optimismus versprüht.
Die Chance ist durchaus gegeben. Wird sie nicht genützt, dann ist einmal mehr Herbert Kickl der Profiteur von dieser Entwicklung. Auch ohne einen Regierungsbildungsauftrag des Bundespräsidenten.
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