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Die Tafel „Ich bin ein Fahrrad“ gilt ab jetzt nicht mehr! Seit Donnerstag, 1. Oktober, dürfen E-Mopeds nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein, ...
Die Tafel „Ich bin ein Fahrrad“ gilt ab jetzt nicht mehr! Seit Donnerstag, 1. Oktober, dürfen E-Mopeds nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein, sondern ausschließlich auf der Straße.
Die neuen Regeln treffen besonders die Essenszusteller. Diese müssen sich wohl in vielen Fällen neue Fahrzeuge zulegen – das kann teuer werden. E-Mopeds sind nun nicht mehr Fahrrädern, sondern vielmehr mit bis zu 45 km/h schnellen Mopeds mit Verbrennungs- oder Elektromotoren gleichgestellt. Die Fahrzeuge müssen für den Straßenverkehr zugelassen und mit einem Kennzeichen versehen sein, es braucht eine Prüfplakette, Kfz-Haftpflichtversicherung, die Lenker benötigen eine Lenkberechtigung und es gilt Helmpflicht.
E-Mopeds wurden vor allem von Essenszustellern verwendet. Bei Missachtung der strengeren Vorschriften drohen gesetzliche Höchststrafen von bis zu 10.000 Euro. Gerade in der Anfangsphase werde man auf „Information und Aufklärung setzen“, betonte die Wiener Polizei. Eine Übergangsfrist, in der ausschließlich abgemahnt wird, ist jedoch nicht vorgesehen.
In Wien sollen zuletzt rund 5000 Essenszusteller mit nicht registrierungspflichtigen E-Mopeds auf Fahrradwegen unterwegs gewesen sein. Robert Walasinski von der Initiative „Riders collective“ kritisierte gegenüber „Ö1“, dass von Essenszustellern zuvor privat angeschaffte E-Mopeds jetzt wertlos sind und sich die betroffenen Personen wieder privat neue Fahrzeuge zulegen müssen. Österreichweit sind zudem rund 20.000 Privatpersonen betroffen, so der ÖAMTC. Vor allem im ländlichen Bereich hätten ältere Menschen oder Personen mit eingeschränkter Mobilität E-Mopeds für ihre Alltagswege genützt.
Ihre Fahrzeuge werden durch die neuen Vorgaben praktisch wertlos, da oft Papiere fehlen, um die Mopeds nach den neuen Regelungen typisieren und zulassen zu können. ÖAMTC-Jurist Martin Hoffer appellierte im „Ö1-Morgenjournal“ am Donnerstag erneut an Politik und Behörden, eine Lösung zu finden. Betroffenen rät er, jetzt abzuwarten. Der Lieferdienst Foodora stellt seine Flotte auf Fahrräder sowie E-Bikes um und hat dafür bis 2027 eine „siebenstellige“ Euro-Summe budgetiert.
Man setze „bereits heute verstärkt auf die Verwendung von E-Bikes“, so das Unternehmen. E-Roller mit Sitz seien „weder zur Verfügung gestellt, noch aktiv unterstützt oder gefördert worden“. Auch der Lieferdienst Wolt will „umfangreiche finanzielle Mittel“ in den nächsten drei Jahren zur Verfügung stellen, um den Mobilitätsumstieg der Zusteller zu unterstützen. Die meisten Essenszusteller in Österreich sind als freie Dienstnehmer oder als Selbstständige unterwegs.
Dass Essenslieferplattformen auf eine Zustellung per Fahrrad setzen, hat auch finanzielle Gründe: Wer mit einem Kraftfahrzeug zustellt, muss laut Gewerkschaft nach Arbeitszeit, nicht wie derzeit üblich bei Zustellern pro Essenslieferung, bezahlt werden. Die Arbeiterkammer forderte zuletzt auch, dass Essenszusteller die schweren Transportboxen aus gesundheitlichen Gründen nicht am Rücken, sondern am Gepäckträger transportieren sollen. User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia wieder.
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