Donnerstag soll Kai Wegner (50, CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Nach dem knappen Ja der SPD zur GroKo könnte es eine Wackel-Wahl werden.
„Würde die SPD nur mit 54 Prozent im Parlament zustimmen, hätte die Koalition keine Mehrheit“, orakelte Grünen-Fraktionschef Werner Graf .
Markus Voigt, Präsident des Vereins Berliner Kaufleute , fordert: „Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind aufgefordert, das Ergebnis des Mitgliedervotums umzusetzen. Alles andere würde die Entscheidung der Basis ignorieren und für unsere Stadt eine ungewisse Zukunft bedeuten.“ geht offenbar von der vollen Unterstützung Wegners auch durch GroKo-Gegner in seinen Reihen aus: „Was beschlossen wird, dazu steht die SPD in allen Gremien.
Von den 159 Abgeordneten braucht Wegner am kommenden Donnerstag eine Mehrheit von 80 Stimmen – Schwarz-Rot hat bei voller Anwesenheit 86 Abgeordnete. Nach der Berliner Verfassung sind drei Wahlgänge möglich. Im ersten und zweiten wären je 80 Stimmen erforderlich, im dritten nur noch mehr Ja- als Nein-Stimmen.
In den letzten Jahrzehnten brauchte nur ein Berliner Regierender zwei Versuche: Klaus Wowereit im Jahr 2006.
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