US-Präsident Donald Trump wird viele seiner radikalen Pläne nicht umsetzen können: Scheitern wird er an der Verfassung, den Institutionen – und an der unsichtbaren Hand scheitern. Aber die...
US-Präsident Donald Trump wird viele seiner radikalen Pläne nicht umsetzen können: Scheitern wird er an der Verfassung, den Institutionen – und an der unsichtbaren Hand scheitern. Aber die US-Systemkrise wird er verschärfen. Denn Trump ist ein Symptom für eine kränkelnde Demokratie.Ich werde meine Versprechen erfüllen, nichts wird mich davon abhalten“, gelobte Donald Trump in der Wahlnacht.
Eine Antwort ist, dass die US-Demokratie bereits eine Trump-Präsidentschaft überlebt hat, mit Dellen, aber intakt. Dies sei ein Beweis für die Resilienz der Institutionen, hieß es. Doch in der zweiten Amtszeit droht ein rabiaterer Präsident mit radikalerem Personal: Benjamin Wittes, Chefredakteur des US-Magazins „Lawfare“, bringt das im „“ auf den Punkt: „Die Erwachsenen werden diesmal nicht im Raum sein.
Grund für die Schwäche sind gar nicht US-Sonderphänomene wie das Wahlmännersystem, die überproportionale Vertretung bevölkerungsärmerer Bundesstaaten im Senat oder die lebenslange Ernennung von Höchstrichtern.
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