Der EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren. Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen.
und wollte wissen: Plant die Kommission die Abschaltung ganzer Plattformen in der EU nach dem Vorbild autoritärer Staaten? Und ferner: Unter welchen Umständen und innerhalb welcher Frist würde die Kommission eine Abschaltung ganzer Plattformen anordnen?. Darin klingt der Franzose schon etwas weniger aufgeregt als im Live-TV.
Das stellt Körner nicht zufrieden. „Die Idee hinter dem DSA war es, einen liberalen Rechtsrahmen für die Onlinewelt zu schaffen“, so der EU-Abgeordnete zu netzpolitik.org. In der Auslegung Bretons könnte das EU-Gesetz jedoch zu einem Instrument des Mundtotmachens verkommen.
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